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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen 

Frank Habel - IMP  - internet management pillerseetal   (der Leistungserbringer):

Wartungsvertrag auf Portalseiten
Der Auftraggeber beauftragt die Firma Frank Habel, IMP alle Informationen seines Betriebes  inkl. der Preisinformationen ( Preisänderungen) sowie die von ihm zur Verfügung gestellten Fotos weltweit im Internet zu veröffentlichen. Spätestens 14 Tage nach Zahlungseingang erfolgt die Freischaltung. Auf die Gestaltung der www - Seiten hat der Auftraggeber keinen Einfluss. Auf programmtechnische Gegebenheiten hat der Auftraggeber keinen Einfluss.  Die Firma Frank Habel IMP  behält sich vor Links zu anderen Servern zu untersagen bzw. selber zu ändern oder auf kosten des Kunden entfernen zu lassen. Für Änderungen hat der Auftraggeber die Informationen schriftlich mitzuteilen.
Bereitstellung der Dienste:
www, E-mail und ftp:
24h/Tag verfügbar, es kann aufgrund von Wartungsarbeiten zu kurzfristigen Unterbrechungen kommen. Kunden die Informationen, in welcher Form auch immer, etwa durch den Dienst WorldWideWeb, anbieten, haften für den Inhalt. Diese Kunden sind im Streitfall mit der Offenlegung ihrer Identität einverstanden. Weiteres übernehmen die Kunden alle medienrechtlichen Verpflichtungen, unabhängig davon in welcher medienrechtlichen Funktion, etwa als Herausgeber, Verleger, Medieninhaber usw. diese anfallen. Im Falle von behaupteten Rechtsverletzungen (u.a. Urheberrecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Strafrecht, Jugendschutz, Bestimmungen zu Pornographie und Kinderpornographie) durch Dritte besteht für den Leistungserbringer jederzeit die Berechtigung Dienste und Angebote bis zur Klärung des Sachverhaltes ganz oder teilweise zu sperren und den öffentlichen Zugang zu unterbinden. Dafür gebührt keine Entschädigung.

Preise und Zahlungen:
Alle Preise in der für Österreich gültigen Währung und exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Wir behalten uns Preisänderungen bei Vertragsverlängerungen ausdrücklich vor. Bei Zahlungsverzug sind 1% Verzugszinsen pro Monat vereinbart. Erfolgt auch nach der 1. Mahnung keine Zahlung der offenen Rechnungen, ist der Leistungserbringer berechtigt, den Zugang oder die Web Seiten bis zum Zeitpunkt des Zahlungseinganges zu sperren. Eine Entschädigung für die Zeit der verminderten Nutzungsmöglichkeiten gebührt nicht. Für das Freischalten eines gesperrten Zugangs können die tatsächlich anfallenden Kosten bis 100,- Euro verrechnet werden. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Lieferungen per Nachnahme durchzuführen. Nachlässe können nur auf aktuelle Preislisten gewährt werden.

Vertragslaufzeit:
Wenn nicht anders vereinbart beträgt die Mindestvertragsdauer 24 Monate. Kündigungsfrist bei Virtuellen Servern 3 Monate zum Quartal. Wenn nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht 1 Monat vor Ablauf eine Kündigung erfolgt. Bei Jahresvereinbarungen verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr, wenn nicht 1 Monat vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt wird. Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Rechnungslegung Jährlich im Vorhinein, Fixkosten sind im voraus zu bezahlen, variable Kosten werden in der tatsächlich anfallenden Höhe einer nachfolgenden Rechnung abgerechnet. Der Vertrag kann unter Einhaltung der Kündigungsfristen von beiden Seiten gekündigt werden. Ersteinrichtungen werden per Nachnahme abgerechnet. Eine Kündigung seitens des Kunden bedarf einer eingeschriebenen schriftlichen Kündigung. Mit Bezahlung der 1. Rechnung werden auch E-Mail Aufträge als Verträge lt. Angebot oder lt. der zum Zeitpunkt aktuellen Preisliste, wenn nicht innerhalb von 90 Tagen Eingeschrieben widersprochen wird, akzeptiert. 

Haftungsausschluß:
Die IMP - internet management pillerseetal - Frank Habel betreibt die Internet-Services unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Der Interessent nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass für die Verfügbarkeit externer Internet-Services oder von Leitungen, die nicht im Einflussbereich der IMP liegen, keine Garantie oder Gewährleistung bezüglich der Verfügbarkeit übernommen werden kann. Betriebsunterbrechungen von mehr als 24 Stunden, die durch uns verursacht wurden, führen zu einer Gutschrift der anteiligen Kosten. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des §9 Produkthaftungsgesetzes ist einvernehmlich ausgeschlossen. 

Copyright
Frank Habel IMP, haftet nicht für Inhalte und Copyright der zur Verfügung gestellten Inhalte wie Texte und Bilder . Das Copyright an allen Seiten die von Frank Habel IMP erstellt wurden bleiben bei Frank Habel.

§ 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz (ECG)
Frank Habel IMP, haftet nicht für falsche und fehlende Angaben.  

Accountdaten und Passwörter:
Die Weitergabe von Accountdaten und Paßwörtern ist nicht gestattet. Der Teilnehmer verpflichtet sich zur sorgsamen Verwahrung von Accountdaten und Paßwörtern. Der Wiederverkauf von Access- und Connectivitykapazitäten ist ausdrücklich ausgeschlossen.

fair use
Bis 0,5 GB Datentransfer pro Monat + 10 %. 

Downloadseiten
Downloadseiten dürfen nur mit Zustimmung vom Leistungsbringer eingerichtet werden.
Ohne Zustimmung eingerichtete Downloadseiten können jederzeit vom Leistungsbringer ohne Begründung entfernt werden.

Sonstige Bestimmungen:
Bei der Benutzung der Internet-Services verpflichtet sich der Auftraggeber zur Einhaltung der jeweils anwendbaren RFC's (Requests for Comments). Shareware- und Freeware-Produkte können grundsätzlich nicht von der IMP bezogen werden. Die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen und Urheberrechte ist durch den Benutzer der Programme sicherzustellen. Der Besteller erklärt rechtsverbindlich für die Abwicklung dieses Geschäftes gem. österreichischen Recht berechtigt zu sein.

Wenn nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, verstehen sich die Preise exkl. gesetzlicher Ust. Alle Preise in Euro. Jedes Angebot gilt 14 Tage. Irrtum vorbehalten. Gerichtsstand Kitzbühel. Wenn nicht anders vereinbart gelten die Liefer- und Leistungsbedingungen der österreichischen Elektroindustrie.